Die Multikultikeule

Wir haben in Europa seit über 60 Jahren Frieden, woran auch Deutschland im erheblichen Maße beteiligt war und worauf auch die deutsche Bevölkerung stolz sein kann.

Nur, nicht überwiegend das Ausland, in Hauptsache schwingen deutsche Politiker/Parteien die “Dritte Reich Keule“ und bringen, um vermeintliche poltische Gegner zum Schweigen zu bringen, verzerrt das Thema immer wieder hoch.

Wir sollten auch einmal diese Tabu-Themen offen anfassen und uns nicht, wie es grad politisch benötigt wird, den Maulkorb überstülpen lassen. Denn es ist UNSER Land und nicht das Land der paar Parteien mit ihren wenigen Mitgliedern, welche nur einen Bruchteil der Bevölkerung ausmachen.

Wie schon aufgezeigt:

Unser Volk besteht aus               ca.   81.000.000       (Einundachtzig Millionen) Personen.

In Parteien organisiert sind         ca.    2.000.000        (Zwei Millionen) Personen.

Davon haben starken

politischen Einfluss                      ca.    2.000–5.000    (Zwei–Fünftausend)     Personen.

Von denen wiederum

entscheiden                                   ca.             5 - 800  (Fünf–Achthundert) Personen.

Das bedeutet letztendlich, dass sich auf Grund der Parteienherrschaft eine Minderheit von rd. 0,001 % anmaßt, über das Wohl und Wehe der restlichen 99,999 % der Bevölkerung zu entscheiden, ihr Vor­schriften zu machen und dieser Mehrheit obendrein ihre eigenen Lebensvorstel­lungen überzustülpen.

Parteien bestimmen sogar, wer als Richter auf welchen Posten gesetzt wird, und dies nicht nur bei den unteren, sondern auch im Falle unserer höchsten und "unabhängigen" Richter.

Ist daher ein regelmäßiger Verfassungsbruch mög­lich?

Zur Klarstellung soll noch einmal kurz das Grundgesetz dienen.

Art. 21, Abs. 1, Grundgesetz:

"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen ent­sprechen. Sie müssen über Herkunft und Ver­wendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben."

Art. 21, Abs. 2, Grundgesetz:

"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger dar­auf ausgehen, die frei­heitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchti­gen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu ge­fährden, sind verfassungswidrig. Über die Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundes­verfassungsgericht."

Art. 21, Abs. 3, Grundgesetz:

"Das nähere regeln Bundesgesetze."

Welche Schlussfolgerungen wir aus dem Missverhältnis zwischen Grundgesetz und Realität ziehen können, wollen wir im Folgenden beleuchten.

Zu Abs. 1:

Es heißt, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken, und nicht:

“Dass die Parteien allein die politische Willensbildung betreiben sollen und wer daran mitwirken will, einer Partei beitreten oder gar eine solche gründen muss.”

Ob unsere etablierten Parteien im inneren demokratisch sind, ob wirklich die Ba­sis und nicht ein privilegierter Kreis die Kandidaten aufstellt und die Basis nur noch die Stimme geben darf, sollen die Mitglieder dieser Parteien sich selbst fragen.

Ist ein Fraktionszwang, der die Abgeordneten dem Parteiwillen und nicht nur dem eigenen Gewissen unterwirft, als demokratisch zu bezeichnen?

Ich sage: Nein, das ist er nicht!

Denn wer die Geschichte (Drittes Reich) liest, stellt fest, wohin solch ein Kadavergehor­sam (Bezeichnung für das Aufgeben der eigenen Meinung und Unterordnung unter die einer bestimmten Richtung) führen kann.

Zum „Dritten Reich“, was nur noch Geschichte ist, noch soviel:

Es gab auch einmal ein römisches Reich, u.a. mit Christenverfolgung und dies ist auch Geschichte und hängt den Nachfahren nicht mehr an.                                                                                                             

Was also hier, immer wieder -durch angebliches Gutmenschtum- hochgespielt wird, dient oft  nur der Durchsetzung eigener Ziele, hat nur den Sinn Maulkörbe zu verteilen, um sich selbst als Gutmensch darzustellen und seine Vorstellungen durchzudrücken, hat aber mit der heutigen deutschen Bevölkerung nichts gemein.

Ich denke jetzt einfach einmal, was gemacht werden müsste, damit das neue, bezahlbare Wohlfühldeutschland entsteht und nun kommt das Unfassbare, die meisten Gedanken davon existieren seit 1994, als damals eine BBU, die Bürgerinnen-Bürger-Union beim Wahlleiter eingetragen wurde.

Noch Unfassbarer ist, dass dieses Programm der BBU, was viele dieser Gedanken enthielt, allen 5 großen etablierten Parteien (CDU, CSU, SPD und FDP) zuging, da die BBU nicht an die Macht, sondern Änderungen wollte und es dafür egal war, welche Partei dies durchführt.

Als erstes ist, wie in jedem überschuldeten Haushalt, der Kassensturz nötig, den alle Parteien ängstlich vermeiden und uns lieber mit weiteren Milliarden verschulden.

Ehe man weiß wie viel man ausgeben kann, muss man wissen was man einnimmt.

Dazu muss erst ein Notprogramm, zur Staats­entschul­dung, Steuersenkung, Rettung und Sicherung der sozialen Sicherheit und der sozia­len und gemeinschaftlichen Ein­richtungen, Arbeitsplatz­ret­tung und -schaffung, Dauer ca. 2 Jahre, durchgeführt werden, das könnte so aussehen:

Notprogramm

Erst wird der Kassensturz durchgeführt und für diese Zeit der Abwicklung ein Steuer-Notprogramm in Kraft gesetzt.

Alle Steuern werden auf dem derzeitigen Stand eingefroren, keinerlei weitere Er­höhung oder Senkungen durchgeführt und alle Steuertöpfe durchsichtig gemacht.

Die daran an­schließende Steuerreform wird belegen, dass viel zu viele Steuertöpfe vorhanden sind, zu viele Steuern zweckentfremdet werden und allein dadurch ein volkswirtschaftlicher Schwund ent­steht.

Nach der Steuerreform, die unter sozialen wirtschaftlichen -nicht unter parteipoliti­schen- Gesichtspunkten- auch un­ter Zuhilfenahme unabhängiger Wirtschaftswissenschaftler durchgeführt wird, werden die Steuern gesenkt und die Überschüsse, die sicher nach diesen zwei weiteren Jahren überhöht gezahlter Steuer gewaltig sind, werden in die Renten- und Sozi­altöpfe überführt.

Gleichzeitig wird alles, was Bund, Länder und Gemeinden nicht für hoheit­liche Auf­gaben und öffentliche Ordnung, sondern nur zum "Postenschieben für die Parteien", benötigen, zum Verkauf gebracht und mit den Erlösen die immensen Staatsschulden getilgt.

Das Ladenschlussgesetz wird aufgehoben und der Wiederaufbau der freien Markt­wirt­schaft nach Angebot und Nachfrage und nicht nach staatlicher Einfluss- und Po­stennahme, aber unter realistisch durchführbaren sozialen, wirtschaftlichen und die Umwelt schützenden sinnvollen Gesichtspunkten, unterstützt.

Alle Parteien und sonstigen Vereinigungen, die nicht dem Gemeinwohl die­nen, ebenso wie einzelnen Lobbygruppen, bekommen, ebenso wie Stiftun­gen, die ideologisch ge­bunden sind, bis zur Überprüfung, durch einen weite­ren Volks-Ausschuss, keinerlei Steu­ergelder mehr für ihren Unterhalt und für Aufgaben, die nicht der Allgemeinheit dienen.

Erst wenn nach einer Überprü­fung nachvollzieh­bar vorliegt, dass die Arbeit einer Vereinigung, Stiftung, etc. überwiegend dem Gemeinwohl dient, sind dafür staatliche Unterstützungen möglich. Warum soll die Bürgerschaft, Partei-, Lobby- oder einzelne Privatinteressen, mit ihren Steuergeldern füttern?

Die hierdurch ersparten Steuergelder werden vollkommen für die Jugendar­beit und -betreuung und für die Förderung von ehrenamtlicher Vereins- und Verbandstätig­keit in Sport und sonstiger das Gemeinwohl fördernder und dem Gemeinsinn nüt­zender Verbände und Vereinigungen verwendet.

Alle Geheimpapiere, die nicht die natio­nale Si­cherheit betreffen, sondern nur dazu dienen, Verfehlungen, Verbre­chen und Vergehen -an Staat und der Gemeinschaft- von Personen -die von Steuergeldern der Gemeinschaft bezahlt wurden- zu vertuschen, werden einem Volks-Ausschuss der von der Bürgerschaft zu wählen ist und zu 30% aus Ju­risten und Beamte des Staats­dienstes, 30% aus Personen von Wirtschaft und Kultur und 40% aus NICHTORGA­NISIERTEN der Bürgerschaft bestehen soll, übergeben.

Dieser Volks-Ausschuss wird, um unfaire Schlammschlachten zu vermeiden, alles prüfen und entscheiden, was davon an die Presse und Strafverfol­gungsbehörden weiterge­geben wird.

Auch dieses Ergebnis wird, u.a. durch Rückzahlungen der ungerechtfertigten Bereicherungen, die Kassen füllen.

Dies alles muss durchgeführt werden, wenn wir nicht wei­terhin den Parteienproporz zahlen wollen, aber auch das Sinnvollste muss die Legitimation durch das Volk haben.

Darum brauchen wir den Volksentscheid.

Das Volk ist der Staat, die Regierung seine Vertreter. Wenn ein Vertreter nicht mehr die Interessen des Auftraggebers vertritt, wird er überall entlassen. Warum nicht in der Regierung, wenn gegen die Volksmehrheit vorgegangen wird?

Ohne den Volksentscheid sind diese Punkte nicht zu erreichen, da mit diesen Punkten die Macht der Parteien beseitigt wird, das heißt ohne Volksentscheid können zwar Fehler aufgezeigt, aber nicht beseitigt werden.

Die Verschwendung und Verarmung der Be­völkerung geht weiter und die Parteien werden ihre Macht weiter ausbauen und die Bevölkerung weiter entmündigen.

Deswegen ist und bleibt zu befürchten, dass die etablierten Parteien nie in diese Richtung handeln.

Was also tun?