Blog von politikade

Not-Programm für Deutschland

Als erstes muss der Volksentscheid eingeführt werden und danach fol­gendes Notprogramm, zur Staats­entschul­dung, Steuersenkung, Rettung und Sicherung der sozialen Sicherheit und der sozia­len und gemeinschaftlichen Ein­richtungen, Arbeitsplatz­ret­tung und -schaffung, Dauer ca. 2 Jahre, Punkt für Punk­t vom Volk in einem Volksentscheid bestätigen lassen und die bestätigten Punkte sofort durchführen.

Einen Kassensturz und ein Steuer-Notprogramm, alle Steuern werden auf dem derzeitigen Stand eingefroren, keinerlei weitere Er­höhung durchgeführt und alle Steuertöpfe durchsichtig gemacht, die daran an­schließende Steuerreform wird belegen, dass zu viele Steuer­töpfe vorhanden sind, zu viele Steuern zweckentfremdet werden und dadurch ein volkswirtschaftlicher Schwund ent­steht.

Nach der Steuerreform, die unter sozialen wirtschaftlichen -nicht unter parteipoliti­schen- Gesichtspunkten un­ter Zuhilfenahme unabhängiger Wirtschaftswissenschaftler durchgeführt wird, werden die Steuern gesenkt und die Überschüsse, die sicher nach diesen zwei weiteren Jahren überhöht gezahlter Steuer gewaltig sind, werden in die Renten- und Sozi­altöpfe überführt.

Gleichzeitig wird alles, was Bund, Länder und Gemeinden nicht für hoheit­liche Auf­gaben und öffentliche Ordnung, sondern nur zum "Postenschieben", benötigen, zum Verkauf gebracht und mit den Erlösen die immensen Staatsschulden/ein Teil der immensen Staatsschulden getilgt.

Das Ladenschlussgesetz wird komplett aufgehoben und der Wiederaufbau der freien Markt­wirt­schaft nach Angebot und Nachfrage und nicht nach staatlicher Einfluss- und Po­stennahme, aber unter realistisch durchführbaren sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden sinnvollen Gesichtspunkten, unterstützt.

Alle Parteien und sonstigen Vereinigungen, die nicht dem Gemeinwohl die­nen, ebenso wie einzelnen Lobbygruppen, bekommen, ebenso wie Stiftun­gen, die ideologisch ge­bunden sind, bis zur Überprüfung, durch einen weite­ren Volks-Ausschuss, keinerlei Steu­ergelder mehr für ihren Unterhalt und für Aufgaben, die nicht der Allgemeinheit dienen.

Erst wenn nach einer Überprü­fung nachvollzieh­bar vorliegt, dass die Arbeit einer Vereinigung, Stiftung, etc. überwiegend dem Gemeinwohl dient, sind dafür staatliche Unterstützungen möglich.

Die hierdurch ersparten Steuergelder werden vollkommen für die Jugendar­beit und -betreuung und für die Förderung von ehrenamtlicher Vereins- und Verbandstätig­keit in Sport und sonstiger das Gemeinwohl fördernder und den Gemeinsinn nüt­zender Verbände und Vereinigungen verwendet.

Alle Geheimpapiere, die nicht die natio­nale Si­cherheit betreffen, sondern nur dazu dienen, Verfehlungen, Verbre­chen und Vergehen -an Staat und der Gemeinschaft- von Personen -die von Steuergeldern der Gemeinschaft bezahlt wurden- zu vertuschen, werden einem Volks-Ausschuss der von der Bürgerschaft zu wählen ist und zu 30% aus Ju­risten und Beamte des Staats­dienstes, 30% aus Personen von Wirtschaft und Kultur und 40% aus NICHTORGA­NISIERTEN der Bürgerschaft bestehen soll, übergeben.

Dieser Volks-Ausschuss wird, um unfaire Schlammschlachten zu vermeiden, alles prüfen und entscheiden, was davon an die Presse und Strafverfol­gungsbehörden weiterge­geben wird.

Auch dieses Ergebnis wird, u.a. durch Rückzahlungen der ungerechtfertigten Bereicherungen, die Kassen füllen.

Dies alles muss durchgeführt werden, wenn wir nicht wei­terhin den Parteienproporz zahlen wollen, darum brauchen wir den Volksentscheid und die gesamte Bevölkerung muss über die einzelnen Punkte abstimmen, da mit diesen Punkten die Macht der Parteien beseitigt wird.

Damit die Verschwendung und Verarmung der Be­völkerung aufhört und die Parteien ihre Macht nicht weiter ausbauen und die Bevölkerung weiter entmündigen.

Mit dem Volksentscheid hat es die Bürgerschaft erstmalig in der Hand, sich selbst zu regieren und diejenigen, die die nötigen Positionen übernehmen sollen, selbst zu bestimmen.

Ob Sie heute Behördenwillkür, Amtsmissbrauch, ungerechtfertigte Bereiche­rung an Steu­ergeldern, Gesetzes- und Verwaltungsverordnungswirrwarr nehmen, oder unsere Par­teien, die alle nur das eine wollen, über die Fünf-%-Hürde, Einfluss-, Mandats- und Macht- und Pfründe- Positionen erhalten und sichern, egal mit welcher Hilfe, legal, illegal und egal in welcher Art.

Darum ist Jede/r gefordert, dessen demokratisches Verantwortungsbewusstsein noch nicht ver­kümmert ist und der auch bereit ist, zum Wohle seiner Mitmenschen zu denken, auf den Volksentscheid hinzuwirken.

Das demokratischen Selbst­verständnis, Frieden, Freiheit, Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, Würde und Gleichbehandlung aller Menschen, unabhängig von Geschlecht, Klasse und Nation muss wieder hergestellt werden.

Es muss aufhören, dass sich wenige Personen, die eine Position, Macht und Einfluss gewinnen wollen, über Parteien den Einfluss sichern.

Es müssen wieder mehr der sgn. guten Werte, welche dem guten Miteinander dienlicher sind, als die dauernden politisch ideologi­schen Machtkämpfe zu Lasten des Volksvermögens, die Le­bensqualität vernich­ten und nur die Macht einer kleinen Elite ausbauen, hergestellt werden

Zivilcourage, Verantwortungsgefühl, Ehrlichkeit, Anständigkeit, Zuverlässig­keit, (nach dem Motto:

Was Du nicht willst, dass man Dir tu, das füg auch keine/r/n anderen zu)

Die Parteienmacht hat unser Land inzwischen an den Abgrund geführt.

Es wird immer von einem reichen Deutschland gesprochen und geschrieben, ist ein Land mit über zwei Billionen Schulden wirklich reich?

Nein, wir sind bis über die Halskrause verschuldet und Jahr für Jahr treiben uns die Parteien weiter in die Zinsfalle und die Infrastruktur des Landes zerfällt.